Federación Rusa - Diskriminierung und Verfolgung in der Firma TAGRO (2011)

Eine örtliche Gewerkschaft der Interregionalen Gewerkschaft der Beschäftigten in der Automobilindustrie (MPRA) wurde Ende 2009 in der Firma Centrosvarmash in der Stadt Twer ins Leben gerufen. Nachdem die Geschäftsleitung darüber sowie über den Namen des Vorsitzenden – Denis Litwinow – unterrichtet wurde, begann sie, Druck auf ihn und weitere Arbeitnehmer auszuüben. Bei einem von der Geschäftsleitung organisierten Treffen wurden die Arbeitnehmer gezwungen, öffentlich gegen die Gewerkschaft zu stimmen und eine schriftliche Erklärung zu ihrer Mitgliedschaft bzw. Nichtmitgliedschaft abzugeben. Andrej Kaznov, ein Gewerkschaftsmitglied, das einige Zeit zuvor wegen seiner Gewerkschaftstätigkeit von der Firma Centrosvarmash in der Stadt Twer entlassen worden war, wurde zur Kündigung gezwungen.
Litwinow wurde zweimal vor das Regionalamt Twer für die Bekämpfung von Wirtschaftskriminalität, das dem Innenministerium untersteht, geladen und schließlich an seinem Arbeitsplatz auf Veranlassung des Direktors der Firma TAGRO verhört. Litwinow wurde der Fälschung von Gewerkschaftsunterlagen bezichtigt, und eine strafrechtliche Ermittlung wurde eingeleitet.
Im Juli und im August wurde Litwinow durch den Sicherheitsdienst der Firma TAGRO eingeschüchtert, schikaniert und mit körperlichen Angriffen bedroht. Überdies wurde er unter Überwachung gestellt. Litwinow wurde mehrmals aus disziplinarischen Gründen bestraft, und obwohl das Moskauer Bezirksgericht in der Stadt Twer die Strafen am 18. Juni aufhob, wurde er am 10. September entlassen. Am 3. November ordnete das Bezirksgericht in Twer seine Wiedereinstellung an, doch auch nach seiner Wiedereinstellung ging die Diskriminierung weiter: Litwinow war der einzige Arbeitnehmer, dessen Gehalt im November 2010 nicht erhöht wurde, und er wurde aufgefordert, schriftliche Erklärungen zu angeblichen Disziplinarverstößen abzugeben. Der Staatsanwaltschaft zufolge konnten diesbezüglich keine Verstöße gegen russische Rechtsvorschriften festgestellt werden.

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